Das Auto ist der Deutschen liebstes Kind. Deshalb und natürlich auch wegen der meist hohen Kosten eines Neu- aber auch Gebrauchtwagens, erwartet der Käufer beim Auto eine besonders hohe Qualität und Zuverlässigkeit. Dies gilt umso mehr, wenn beim Händler erworben wird. Erfüllt der Wagen diese Ansprüche nicht, stellt sich für den Käufer die Frage nach seinen Rechten. […]
Schönheitsreparaturen: Klausel im Mietvertrag wirksam? Beim Auszug die Wände streichen, das ist für viele Mieter selbstverständlich. Doch so selbstverständlich ist dies für den Gesetzgeber nicht. Denn nach der Bestimmung des § 535 Satz 2 BGB ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu erhalten. Abnutzungen, die lediglich durch den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache eingetreten sind, hat der Mieter nicht zu vertreten (§ 538 BGB). […]
Wenn sich am Telefon Gewinnchancen eröffnen, sind dies meist vor allem die der mit unterdrückter Rufnummer anrufenden Anbieter von Gewinnspielen. Gerade in letzter Zeit geht die Telefonmarketing-Mafia wieder auf die Jagd nach verunsicherten Verbrauchern. Die Maschen ähneln sich: häufig wird einfach nebulös behauptet, man habe sich „im Internet“ für ein Gewinnspiel registriert oder habe „vor einigen Wochen“ mit Frau XY telefoniert und die Teilnahme am Gewinnspiel vereinbart. […]
Der Handel über das Internet boomt und insbesondere bei Internetauktionshäusern wie Ebay suchen viele Privatleute mittlerweile nach dem ein- oder anderen Schnäppchen. Gemessen an der überwältigend hohen Zahl von positiven Bewertungen, die zum Beispiel bei Ebay vergeben werden, stellen sich die dort abgewickelten Geschäfte überwiegend als problemlos dar. Schwierigkeiten entstehen unter anderem dann, wenn die gekaufte Ware vereinbarungsgemäß an den Empfänger versendet werden soll, dort aber nur in beschädigtem Zustand oder gar überhaupt nicht ankommt. […]
Immer wieder suchen uns Mandanten auf, die von einem Händler einen Gebrauchtwagen erworben haben, der zwischenzeitlich den einen oder anderen Defekt aufweist. Häufig reagiert der Händler abweisend, wenn der Kunde Gewährleistungsansprüche reklamiert und behauptet, der Kunde habe keine derartigen Ansprüche, da die Gewährleistung im Kaufvertrag ausgeschlossen worden sei. […]
Eine wiederholt verspätete Krankmeldung kann zur Kündigung führen. Arbeitnehmer sind stets gut beraten im Falle einer Erkrankung ihrer Verpflichtung, die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer dem Arbeitgeber mitzuteilen, unverzüglich nachzukommen. […]
Ich wurde abgemahnt – wie muss ich mich verhalten? Abmahnung – Abmahnwelle – Abmahnanwalt. In Zeiten des Internet stolpern nicht nur Unternehmen, sonder vermehrt auch Privatpersonen über diese Begriffe. Gerade Nutzer von Tauschbörsen, Homepage-Betreiber, Blogger und auch verstärkt Verkäufer in Internet-Auktionshäusern wie z.B. eBay sind potentiell gefährdet, Adressat einer Abmahnung zu werden. Hierbei werden Sie als Inhaber des Internetanschlusses in Anspruch genommen. […]
Der Fall „Emmely“ – Eine Änderung der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts? […]
Nicht nur bei Kaufverträgen die von Verbrauchern über Internethandelsplattformen wie beispielsweise eBay abgeschlossen werden, sondern auch im persönlichen Rechtsverkehr, besonders beim Verkauf von Gebrauchtwagen, kommt es häufig vor, dass im Vertragstext eine Formulierung aufgenommen wird, mit der die Haftung des Verkäufers für Sachmängel ausgeschlossen werden soll. […]
